Überspringe Seitenkopf und Suche.
Hunde in Berlin
Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus über das Berliner Hundegesetz von SPD und PDS abgestimmt. Dabei haben die Parlamentarier dem Gesetz mehrheitlich zugestimmt. In wenigen Tagen (mit der Veröffentlichung im Amtsblatt) wird das Gesetz in Kraft treten.
Das „Gesetz über das Führen und Halten von Hunden in Berlin“, so der offizielle Name, löst die Berliner Hundeverordnung aus dem Jahr 2000 ab. Die Hundeverordnung wurde im Juni 2000 geändert, um darin eine Liste mit gefährlichen Hunderassen (Rasseliste) aufzunehmen und ihnen Leinen- und Maulkorbzwang zu verordnen. Zu dem Hundegesetz sah sich die Regierungsfraktion gezwungen, als im Juli 2002 das Bundesverwaltungsgericht die Niedersächsische Hundeverordnung für nichtig erklärt hat. Der Grund: Die zuständigen Behörden, waren nicht ermächtigt, eine Verordnung zu erlassen, die auf eine Gefahrenvorsorge abzielt. „Ein bloßer Gefahrenverdacht rechtfertigt kein Einschreiten der Sicherheitsbehörden in Form einer Rechtsverordnung auf der Grundlage der polizeilichen Generalermächtigung.“ urteilten die Bundesrichter vor zwei Jahren. Nur ein Gesetz darf Regelungen zur Gefahrenvorsorge treffen.
Nach dem Urteil hat die Berliner Koalition aus SPD und PDS einen Gesetzentwurf präsentiert. Doch es sollte dann noch ein Jahr dauern, bis darüber abgestimmt werden sollte. Und das wird sich in Zukunft für alle Berliner Hundehalter ändern:
Wer gegen das Gesetz verstößt, kann sich auf Strafen von bis zu 50.000 Euro gefasst machen. Zu jeder Zeit (auch wenn die Strafe nicht bezahlt werden kann), kann der Hund eingezogen werden. Es reicht schon, unabsichtlich mit einem angeleinten Hund eine Liegewiese zu betreten. Wer aus finanziellen Gründen die Raten für die Haftpflichtversicherung nicht mehr bezahlen kann, muss damit rechnen, dass er den Hund verliert. Der Verband für die Versicherungswirtschaft hat bereits verlauten lassen, dass nach einer generellen Haftpflicht die Beiträge steigen werden (angeblich wegen gesteigerten Verwaltungsaufwand).
Warum zwei Hunderassen von der Liste der gefährlichen Hunderassen gestrichen wurden, wird von Insidern ironisch kommentiert: Von dem echten Staffordshire Bullterrier gibt es nur eine handvoll Exemplare in Berlin. Und diese sind noch nie in irgendeiner Form negativ aufgefallen. Die Bordeaux Dogge hat eine prominente Lobby in Berlin. Sie mit auf die Liste zu nehmen, hätte einen Imageschaden für die Stadt zur Folge.
In der heutigen Debatte ist es im Abgeordnetenhaus wie erwartet kontrovers zugegangen. SPD und PDS verteidigten ihr Gesetz. Die Opposition kämpfte für die Hundehalter. Rainer Michael Lehmann von der FDP zum Beispiel wies auf die Beratungsresistenz der Koalition hin. Nach 4 Jahren Expertenanhörungen, Gerichtsurteilen und Gutachten haben die Verantwortlichen von SPD und PDS nichts dazu gelernt. Gernot Klemm von der PDS dagegen bezeichnete das Gesetz als „das beste Hundegesetz was es in der Bundesrepublik gibt“.
Unterdessen wächst der Widerstand der Hundehalter gegen die rot-rote Koalition. Die Bürgerinitiative Berliner Schnauze hat sich, mit vielen anderen Hundevereinigungen, dem Volksbegehren für Neuwahlen in Berlin der Gewerkschaft der Polizei angeschlossen. Am vergangenem Wochenende wurden dann auch schon über 300 Anträge in einigen Auslaufgebieten gesammelt. Doch es werden noch viel mehr Anträge gebraucht. Um das Ziel zu erreichen sucht die Berliner Schnauze noch Helfer sowie Geschäfte, in denen die Anträge ausgelegt werden können. Interessenten können sich an Gisela Düllberg (Tel. 325 78 86) wenden.
Von: Ruben (01.04.2005 08:19:15 Uhr)
E-Mail: mben01@yahoo.com
Hi Berlin! Meine Frau, ich und unsere drei pit mix
ziehen im sommer nach berlin. Zur zeit wohnen wir
in los angeles, doch leider nicht mehr lange. Die
hunde kommen aus deutschland, und somit haben
sie alle papiere die sie brauchen. Wir haben nur das
grosse problem ein zuhause zufinden. Hat
irgendwer da draussen einen tip wie man das ganze
drama am besten angehen kann? Vielen dank
erstaml, liebe gruesse.
Von: olaf (10.01.2005 13:14:07 Uhr)
E-Mail: preussendevil@web.de
tja ihr dummköpfe ich hab rot rot oder auch rot grün nicht gewählt!!!!!! danke
nochmal dafür! zum anderen würde ich dafür plädieren hunde in der grossstadt entweder ganz zu verbieten oder aber hundegerechte haltung zu gewährleisten.ich fahr jeden tag mit meinem hund in den wald und gehe in der stadt nur kurz mit ihr raus. im wald wurde ich neulich von polizeibeamten der hundestaffel behälligt, die dort auf einem parkplatz rumsassen:)man wollte mir nicht glauben dass es sich bei meinem hund nicht um einen kampfhund handelt. der beamte glaubte einen steff erkannt zu haben- "der hund ist aber 50 kilo schwer und ca 70 cm gross" hahaha... bisserl gross für nen terrier könnt man meinen. Nichts desto trotz durfte ich meine zeit beim amt verschwenden. FAZIT: ich scher mich nen dreck um die hundeverordnung, da ich nicht einsehe mein tier zu misshandeln. ich meide allerdings sowieso parks und grünanlagen da mein hund keine anderen hunde mag und jeder assoziale seinen hund quer durch den park laufen lässt und ich laufend meinen hund festhalten muss.
Von: Claudia (28.10.2004 15:19:28 Uhr)
E-Mail:
Lieber Andreas,
das Berliner Hundegesetz ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 60. Jahrgang, Nr. 42 am 09.10.2004 veröffentlich worden. Im Kulturbuchverlag konnte man dieses sogar schon früher nachlesen! Auf dieser Seite ist noch der Gesetzesentwurf verlinkt. Die Seite www.stafford-terrier.de/lhv/laender/be.htm hat jedoch als erste und ich glaube bislang als einzige den Gesetzestext zur Verfügung gestellt. Viele liebe Grüße Claudia
Von: JFK (27.10.2004 18:27:03 Uhr)
E-Mail: jfk@freenet.de
Der Gesetzestext ist hier im Artikel
verlinkt.
Von: A. Schröder (26.10.2004 23:09:23 Uhr)
E-Mail: as1000@web.de
Hallo,
der Gesetzestext ist im Berliner Gesetz-und Verordnungsblatt noch nicht veröffentlicht worden. Siehe auch hier
http://www.kulturbuch-verlag.de/Online/Babl/Lese-Service
Wie kommt man an den Gesetzestext?
Gruss, Andreas
Von: Janina (20.10.2004 15:05:17 Uhr)
Wir entfernen den Hundekot, wir haben unsere Hündin ausgesprochen gut erzogen, um es ihr zu ermöglichen, ohne Leine laufen zu können, was ein wichtiger Bestandteil der wenigen "freien" Momente eines Tieres sind, zumal dies auch Aggressionen vorbeugen kann! Es wird immer unerträglicher, in einer Großstadt Hundehalter zu sein, zumal die Auslaufgebiete nicht gerade um´s Eck sind. Wenn doch auch mal ein Bericht gesendet oder gedruckt werden würde, die die "guten" Hundehalter zeigen. Auch ich trage jetzt immer einen Ausdruck des Hundegesetzes bei mir, um ggf. die Menschen über die Tatsachen aufzuklären, was eigentlich ja die Arbeit der Tagesblätter ist. Ich schlage vor, dass man einen "Hundeführer"-schein (über Hundesteuer finanziert) ermöglicht, der den Hundehalter mit gut erzogenenm Hund legitimiert, sein Tier ohne Leine laufen lassen zu können. Es muss doch einen Vorteil haben, wenn man sich intensiv mit der Erziehung seines Tieres beschäftigt und sich dieses auch noch klasse verhält! Grundsätzlich sollte nicht vergessen werden, dass Tiere Lebewesen sind, die auch ihre natürlichen Empfindugen und Bedürfnisse haben! Spielen, Austoben, Lernen - dafür brauchen wir Plätze innerhalb einer Stadt, die größer sind, als ein Tennisplatz (siehe den typischen Hundeauslauf eines Parks) und wenn dann dort auch noch Rasen gesäht werden könnte - das wäre doch nach langer Zeit mal ein Schritt auf die Hunde (-halter) zu! In diesem Sinne
Von: Claudia (14.10.2004 16:52:41 Uhr)
E-Mail:
Hallo Andreas,
das Berliner Gesetz- und Verordnungsblatt ist - soweit ich weiß - am 08.10.2004 erschienen und somit das Gesetz gültig (leider!!!). Unter www.kulturbuch-verlag.de kann man sich im Leserservice das Gesetz auch schon seit einigen Tagen anschauen. Im Übrigen haben sämtliche Tageszeitungen falsch oder lückenhaft berichtet - dementsprechend halt leider auch der Tagesspiegel. Das ist nämlich der Grund, warum ich - als Besitzer eines nicht ganz kleinen und noch dazu schwarzen Hundes - jetzt regelmäßig angepöbelt werde, ich solle doch gefälligst meinen "Köter" an die Leine nehmen. Aus diesem Grunde habe ich mir erlaubt, den Gesetzestext jetzt immer mit mir rumzutragen, um ihn jederzeit sämtlichen Hundehassern unter die Nase reiben zu können! Was meine Definition zu Menschenansammlungen angeht, wollte ich damit lediglich zum Ausdruck bringen, dass ich MEINEN Hund in Einkaufsstraßen schon zu seiner eigenen Sicherheit anleine, damit er bei all den Menschen nicht durchdreht. Und bei aller Liebe zu meinem Vierbeiner habe ich doch auch Verständnis für die Menschen, die Angst vor Hunden haben und ihnen im dichten Gedrängel nicht zu nah kommen wollen. Ich hoffe, dass ich mit dem Link ein wenig helfen konnte - und jetzt gehts ab in den Grunewald. Ohne Leine!!! Schönen Feierabend!
Von: Andreas Schröder (14.10.2004 15:34:31 Uhr)
E-Mail: as1000@web.de
Hallo Claudia,
leider liegen mir der Gesetzestext und die § nicht vor. Der Tagesspiegel berichtete in einem Artikel, dass Fussgängerzonen nicht benannt wurden.
Ausserdem entscheidet nicht, was Du, ich, oder der Rest der Bevölkerung unter Menschenansammlungen verstehen.
Entscheidend ist was der Gesetzgeber, also SPD & PDS darunter verstehen. Beide Parteien konnten sich bei der Definition Menschenansammlungen auf Demonstrationen und Volksfeste einigen.
Wenn jemand im Besitz des vollständigen Gesetzestext ist, wäre es nett hier einen Link dazu mitzuteilen. Weiter würde ich gerne wissen, ob dieses Gesetz schon im Gesetzesblatt erschienen ist und somit rechtskräftig, oder wann es erscheinen soll.
Von: Claudia (14.10.2004 12:53:39 Uhr)
Auch ich stimme der Email von Andreas Schröder durchaus zu. Allerdings in einem Punkt irrt er: In § 3 Absatz 2 Nummer 5 des neuen Hundegesetzes sind Fußgängerzonen genannt! Und in einer Einkaufsstraße würde selbst ich von einer öffentlichen Straße mit Menschenansammlung reden!!!
Von: pud (13.10.2004 22:57:14 Uhr)
E-Mail: pud@subnet666.de
ob weglaufen die lösung ist?
und zum thema chip an hunden testen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/52120
Von: Eva Geisler (13.10.2004 20:24:10 Uhr)
E-Mail:
Hallo,
ich stimme der E-Mail von Andreas Schröder vollkommen zu. Leider enthält die Seite genauso ungenaue Angaben über die Leinenpflicht von Hunden in der Öffentlichkeit wie die meisten Tageszeitungen ( vorallem BZ ). Die Richtigkeit sollte auf den Punkt gebracht werden und dass heißt immer noch, dass nicht für alle Hunderassen die generelle Leinenpflicht besteht.
Von: Andreas Schröder (13.10.2004 13:28:01 Uhr)
E-Mail: as1000@web.de
Hallo,
warum wird nicht wenigstens auf dieser Webseite korrekt berichtet? Wenn schon die meisten Tageszeitungen eine generelle Leinenpflicht in Berlin verkünden, sollte hier wenigstens eine Richtigstellung erfolgen.
Es stimmt nicht, dass auf allen Strassen in Berlin Leinenzwang für Hunde Pflicht ist, bzw. zur Pflicht werden soll. Selbst Fussgängerzonen/Einkaufsstrassen sind nicht benannt. Leinenpflicht besteht in Treppenhäusern, öffentl. Verkehrsmitteln, bei Volksfesten & Menschenansammlungen/Demonstrationen.
Wann soll das Gesetz im Amtsblatt erscheinen? Am 8.10.04 ist es noch nicht veröffentlicht worden. Laut BZ vom 12.10.04 soll es aber veöffentlicht worden sein.
Von: doro (11.10.2004 16:33:21 Uhr)
E-Mail: mimm_@web.de
eine intelligente und hundefreundliche politik ist in unserer stadt nicht zu erwarten. wir sind am kofferpacken und wegziehen aus berlin. unsere freunde werden wir vermissen, aber nicht die feindliche stimmung, die um die hunde und ihre halter gemacht wird. unser hund freut sich schon wahnsinnig, er war noch nicht auf dieser welt, als berlin sich mit dem ruf der hundefreundlichsten stadt in de schmücken konnte.
Von: E.Richter (07.10.2004 00:31:47 Uhr)
Was ist nur aus Berlin geworden,diese einst hundefreundliche stadt??? So kann ich mir noch nachträglich gratulieren,Berlin dieses Jahr den Rücken gekehrt zu haben,um meinem Hund und mir endlich erholsame Spaziergänge zu gönnen,ohne Gemaßregelt zu werden ,ständig neue sinnlose Gesetze und die viel zu hohen Hundesteuern"für was"?? Wie gefährlich diese nicht artgerechte Leinenführung (weiß man eigentlich,wie lang 1Meter ist?) sich auf das soziale Verhalten auswirken wird?Ich kann den rot/roten Senat nur beglückwünchen,das sie es doch tatsächlich immer wieder schaffen von den Hauptproblemen abzulenken.ARME HUNDE
Von: pud (02.10.2004 06:29:02 Uhr)
doch, das der einfuehrung des chips kommt mir auch so vor... pilotprojekt für den gläsernen menschen, sozusagen... so aehnlich, wie das mit medikamenten auch laueft (impfungen) es gibt sogar einige tierärzte, die das seit jahren propagieren...
Von: Verena (01.10.2004 14:11:25 Uhr)
E-Mail: verena_koehnke@web.de
ich habe mich eben hier informiert und bin mittlerweile zwar immer noch gegen das gesetz, doch betrifft es mich nicht! ich wohne in einer ruhigen straße und mein hund hat ohnehin mirco und haftpflicht (was ich auch für sinnvoll halte!) eure seite ist echt fantastisch. Stellt doch die Anträge hier ins Netz! Zum download! (ich wurde nämlich noch nicht angesprochen!)
Von: Gine (01.10.2004 11:30:00 Uhr)
E-Mail:
Hi
Ich hätte da mal eine Frage zum Datenschutz.
Ich verstehe nicht ganz, warum die Proteste sich fast gar nicht gegen den Chip richten. Ich persönlich bin sehr empört darüber und empfinde diesen Teil des Gesetzes als einen massiven Eingriff in meine ureigensten Rechte. Vom Datenschutz mal gar nicht zu reden.
Was mich so nervt ist, dass mir das alles mal wieder wie ein Probelauf für spätere Sauereien vorkommt. Wenns bei Hunden funktioniert, dann funktioniert es auch bei Menschen. So einen Chip kann man nicht verlieren. Man müsste nie wieder seinen ausweis erneuern lassen und hätte sogar immer und jederzeit seine medizinischen Daten parat. Subversive Elemente kann man daran erkennen, dass sie sich gegen den Chip zur Wehr sezten. Wobei ein subversives Element jemand sein kann, der sich nicht ganz artig benimmt und bösartige Dinge tut, wie beispielsweise gegen Hundegesetzte oder Harz IV (kurz: HIV) zu protestieren.
Ist denn Niemand sonst wegen dieses Chips sauer?
Von: Claudia (30.09.2004 10:28:00 Uhr)
Hallo! Eines erst mal vorweg, um Mißverständnisse auszuräumen: Auch ich finde das neue Hundegesetz dämlich und vor allen Dingen völlig überflüssig! Aber: Dass im gesamten Stadtgebiet Leinenzwang herrscht, steht definitiv NICHT in diesem Gesetz. Sicher kann man sich darüber streiten, ab wann von einer Menschenansammlung zu reden ist, aber auf den "Durchschnitts-Straßen" können unsere Vierbeiner auch weiterhin ohne Leine laufen! Und im Wesentlichen basiert dieses Gesetz m E. auf der seit 1998 geltenden Hundeverordnung, die von der heutigen Opposition in Umlauf gebracht wurde. Die haben also mit dem Mist angefangen und sind jetzt angeblich auf unserer Seite??? Wer's glaubt...
Von: Sabine (28.09.2004 21:35:33 Uhr)
E-Mail:
Hallo, auch wir sind dafür mobil zu machen und zu demonstrieren.
ALLE HUNDEHALTER BERLINS SOLLTEN SICH GEGEN DIESES GESETZ AUFLEHNEN!!!
Es muß ein Ende haben, daß die Hundehalter diskreminiert werden.
Deutschlands Hundehalter zahlen insges.
mehr an Hundesteuer ein als die größten Unternehmen an Vermögenssteuer insgesamt ( sagte ein FDP-Politiker).
Wir dürfen uns das nicht mehr bieten lassen.
ICH STEIGE AUF DIE BARRIKADEN; WER KOMMT MIT???!!!!!!
P.S. Zwecks Anträge melde ich mich bei G.Düllberg
Von: pud (28.09.2004 16:09:43 Uhr)
E-Mail: pud@subnet666.de
ohja, die regionalen bild-blättchen frohlocken schon und drucken fotos von gequält blickenden müttern die 3mal täglich von hunden angegriffen werden :(
gibt es noch keine weiteren ansätze, sich gegen diese tierquälerei zu "organisieren"?
könnte man damit (http://www.hund-und-halter.de/arbeitpapiere/material/seiten/arb-pap-005.html) was anfangen?
ein volksbegehren zusammen mit der GDP... halte ick fuer ziemlich utopisch...
Von: Sonja (27.09.2004 18:06:56 Uhr)
E-Mail: AriellaZW@gmx.net
Das ist doch blanke Tierquälerei! Wenn ein Halter seinen Kettenhund an zu kurzer Leine hält wird der Hund eingezogen. Jetzt sollen alle Hunde auf der Straße eine 1m Leine in Kauf nehmen? Wo bleibt denn da die Logik???
Von: Jürgen (24.09.2004 21:01:27 Uhr)
E-Mail: muehsam@arcor.de
Man sollte mal eine Demo gegen diese Hundediskriminierung machen und alle Hunde vor dem Berliner Rathaus bellen lassen. Und da gibt es noch eine Frage: Wofür bezahle ich Hundesteuern? Um mal ganz kätzerisch zu könnte man meinen der berliner Senat denkt soweit wie ein Schwein sch...
Von: Guido Zörner (24.09.2004 12:37:30 Uhr)
Auch Hunde, die nur in Berlin zu besuch sind, müssen sich an das Gesetz halten.
Von: Rodriguez (23.09.2004 23:54:11 Uhr)
E-Mail: ataura77@web.de
Hallo! Ich habe ein Frage zu dem Thema und zwar, entspricht es der Tatsache, dass ein Hund der z.B. in Hessen gemeldet ist und hier zu besuch ist, sich nicht an die Berliner Leinzwangverordnung halten muß? ich habe dies irgendwo mal gelesen! Abgesehen davon finde ich , dass man nochmal viel mehr mobil machen sollte gegegn diese Diskriminierung!
Von: Chris (08.07.2008 um 11:40 Uhr)
Ich mit meinem kleinen Hund würde eine generelle Überwachung der Leinenpflicht
z. B. in Wäldern für super halten! Oftmals bleibt mir nur, meinen Hund (ich weiß, das ist völlig falsch!!!) auf den Arm zu nehmen, wenn da ein großer Hund ohne Leine auf uns zurennt ...
Von: I. Trede (27.08.2008 um 13:16 Uhr)
Bis vor ca. 2 Monaten wurden Hunde auf dem ehemaligen Frohnauer Grenzstreifen/Brandenburg geduldet. Seit annähernd 20 Jahren wurde es geduldet. Von heut auf morgen wurden Schilder mit der Aufschrift Leinenzwang für Hunde aufgestellt. Der Grund: Anwohner fühlten sich gestört. Ich will so etwas nicht akzeptieren und habe deshalb eine Seite ins Netz gestellt. Nur wenn sich genügend daran beteiligen, kann evtl. dieser Leinenzwang aufgehoben werden. Tragt Euch dort ins Gästebuch ein http://www.derstreifen.de.vu
Von: Plasmaton (10.12.2009 um 20:58 Uhr)
Was erwartet Ihr denn von einem total unfähigen Senat aus RotRot.Warum müssen die Tiere unter der Dummheit der Menschen leiden?
Ich plädiere für ein generelles Verbot von Menschen in der Stadt,Leinen und Maulkorbzwang sowie einen Wesenstest für jeden Politiker.
Überspringe Seitenfuß und gehe zum Anfang der Seite.
Dieser Inhalt ist unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Funktionen:
Von: Mücher (24.04.2005 10:50:08 Uhr)
E-Mail: Sabmuec@aol.com
Hallo ist es richtig das ein Schäfer hund keinen Maulkorb tragen muss ? Heut zu tage kann mann sich als Mieter einer Wohnung sowieso keinen Hund anschaffen, da es leider zu wenig Platz gibt, wo sich ein Hund mal richtig austoben kann.